SPD: abkacken, aber Werbung auf Cisco-Hardware schalten.
Moellus // Ich bin Moellus und du ja nicht.
#tasskaff, Berlin, Drupal, Gala, Gentoo, Jammerossi, Mac, new economy Amt, Wassappa?!
http://moell.us/
Inhaltlich kündigt die neue Koalition bisher nur Luftblasen an. Statt eines Mindestlohns gibt es einen Aufruf zur Tariftreue, statt kostenloser Schulspeisung soll nur für Kinder, die ihre Bedürftigkeit (mittels Hartz-IV-Bescheid der Eltern?) nachweisen eine Lösung gefunden werden und anstatt längerem gemeinsamen Lernen gibt es ein paar neue Modellprojekte. Das ist also der versprochene „Politikwechsel“. Die CDU freut sich zu Recht, denn in vielen Ministerien müssen die Aktenvernichter nun doch nicht angeschmissen werden. Dank Christoph Matschie wird das System Althaus weitergeführt.
Matschie, der mit seinem Gesicht und seinem Namen für den Wechsel geworben hat, wird jetzt für die Fortsetzung des schwarzen Filz’ sorgen. Er wird damit – und das ist wirklich bedauerlich – die letzten Wähler vergraulen, die der SPD noch ihr Vertrauen geschenkt haben. Die Würfel sind gefallen und es bleiben nur noch zwei Dinge zu sagen. Erstens: Vielen Dank an die Verhandlungskommission der Grünen für die gute, konstruktive und ernsthafte Zusammenarbeit. Zweitens: Ich kann es kaum erwarten die Memoiren von Christoph Matschie zu lesen, in denen er erklärt, wie er die CDU dazu gebracht hat, dass sie ihn zum Ministerpräsidenten wählen.
Die SPD hat eine historische Niederlage erlitten. Nun gilt es einen strukturellen Erneuerungsprozess einzuleiten – personell, programmatisch, organisatorisch. dafür möchte ich mich einbringen. Die Gremien der SPD haben auf allen Ebenen die Beratungen aufgenommen, welche Konsequenzen aus der Wahlniederlage aus der Bundestagswahl zu ziehen sind. Für uns ist klar: es kann und darf kein „weiter so“ geben. Wir brauchen eine ernsthafte und glaubwürdige Erneuerung – personell, organisatorisch und strategisch. Dazu erfordert es Räume der politischen Debatte, Transparenz und einer Stärkung der innerparteilichen Demokratie.
Wir müssen die Frage beantworten, warum wir in verschiedenen Politikfeldern zwar vielfache Zustimmung erhalten, andererseits uns die Menschen nicht zutrauen, diese Politik auch in ihrem Interesse umzusetzen. Wir müssen eine Antwort auf die Frage finden, wie die vielen Millionen Menschen, die am Sonntag nicht zur Wahl gegangen sind und nicht SPD gewählt haben, wieder in die politische Arena zurück geholt werden können. Wir müssen die Frage beantworten, wie wir die gesellschaftliche Verankerung unserer Partei wieder stärken können. Welche Möglichkeit gibt die SPD ihren Mitgliedern, sich selbstbewusst und aktiv in die Gestaltung unserer Politik einzubringen?
Die gegenwärtige Problemlage lässt sich nicht mit kurzfristigem Aktionismus auflösen. Das Misstrauen, das uns und unserer Politik entgegen gebracht wird, ist in vielen Jahren aufgebaut worden. Es aufzulösen bedarf einiger Zeit und eines glaubwürdigen Politik- und Personalangebots. Die Menschen werden nicht akzeptieren, wenn nun wieder handstreichartig Fakten der vermeintlichen Alternativlosigkeit geschaffen werden sollen.
Die SPD-Linke setzt sich dafür ein, dass die Parteiführung breit aufgestellt wird. Dafür brauchen wir glaubwürdige Personen, die bereit sind, die neoliberale Phase der SPD zu überwinden und für eine Politik der sozialen und ökologischen Erneuerung stehen. Das muss auch an der Spitze der SPD deutlich werden. Die Trennung von Partei- und Fraktionsvorsitz ist geboten, weil wir die bevorstehenden Aufgaben auf mehreren Schultern verteilen wollen. Darüber bestand ein breiter Konsens.
Der 49-Jährige verlor den Bundestagswahlkreis 65 (Cottbus/Spree-Neiße) gegen den Linken Wolfgang Neskovic. Der Westimport der Linkspartei, der einstige Richter am Bundesgerichtshof und Ex-SPDler hat den SPD-Gründer geschlagen. Auch das markiert wohl eine Zeitenwende. Wie Reiche stürzte Wahlkreis 58 (Uckermark/Barnim I) der Weggefährte aus Schwanter Tagen, Markus Meckel, ab. Auch hier gewann die Linke.
Die Idee, das Schulklingeln abzuschaffen, war trotz allem gross, Herr Reiche.
Wenn es denn so gewesen sein sollte – wenn er nicht aus Neigung handelte, sondern aus „Eselei“, wie Tauss es nennt –, dann ist sein Handeln nur mit der Psychostruktur des 56-Jährigen zu erklären. Immer durch die Wand, dröhnend und polternd, gerne auf Krawall gebürstet, als wäre er noch bei der Stuttgarter IG Metall, für deren einstigen Bezirksleiter Walter Riester er Sprecher war. Immer in Bewegung und von unstillbarer Neugierde getrieben. Der „Inter-Tauss“, wie ihn einst der „Spiegel“ anerkennend nannte, war einer der ersten Abgeordneten, der in der Welt des Netzes schwamm. Das World Wide Web war für ihn das Reich der Freiheit, in dem jeder schreiben konnte, was er wollte, und wer es beschränken wollte, den warf Tauss schnell in einen Topf mit chinesischen, russischen und iranischen Potentaten.
