auf geht's: @boehningb wants to "neoliberale Phase der SPD überwinden"
Die SPD hat eine historische Niederlage erlitten. Nun gilt es einen strukturellen Erneuerungsprozess einzuleiten – personell, programmatisch, organisatorisch. dafür möchte ich mich einbringen. Die Gremien der SPD haben auf allen Ebenen die Beratungen aufgenommen, welche Konsequenzen aus der Wahlniederlage aus der Bundestagswahl zu ziehen sind. Für uns ist klar: es kann und darf kein „weiter so“ geben. Wir brauchen eine ernsthafte und glaubwürdige Erneuerung – personell, organisatorisch und strategisch. Dazu erfordert es Räume der politischen Debatte, Transparenz und einer Stärkung der innerparteilichen Demokratie.
Wir müssen die Frage beantworten, warum wir in verschiedenen Politikfeldern zwar vielfache Zustimmung erhalten, andererseits uns die Menschen nicht zutrauen, diese Politik auch in ihrem Interesse umzusetzen. Wir müssen eine Antwort auf die Frage finden, wie die vielen Millionen Menschen, die am Sonntag nicht zur Wahl gegangen sind und nicht SPD gewählt haben, wieder in die politische Arena zurück geholt werden können. Wir müssen die Frage beantworten, wie wir die gesellschaftliche Verankerung unserer Partei wieder stärken können. Welche Möglichkeit gibt die SPD ihren Mitgliedern, sich selbstbewusst und aktiv in die Gestaltung unserer Politik einzubringen?
Die gegenwärtige Problemlage lässt sich nicht mit kurzfristigem Aktionismus auflösen. Das Misstrauen, das uns und unserer Politik entgegen gebracht wird, ist in vielen Jahren aufgebaut worden. Es aufzulösen bedarf einiger Zeit und eines glaubwürdigen Politik- und Personalangebots. Die Menschen werden nicht akzeptieren, wenn nun wieder handstreichartig Fakten der vermeintlichen Alternativlosigkeit geschaffen werden sollen.
Die SPD-Linke setzt sich dafür ein, dass die Parteiführung breit aufgestellt wird. Dafür brauchen wir glaubwürdige Personen, die bereit sind, die neoliberale Phase der SPD zu überwinden und für eine Politik der sozialen und ökologischen Erneuerung stehen. Das muss auch an der Spitze der SPD deutlich werden. Die Trennung von Partei- und Fraktionsvorsitz ist geboten, weil wir die bevorstehenden Aufgaben auf mehreren Schultern verteilen wollen. Darüber bestand ein breiter Konsens.
